Rechtsprechung
| BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 303/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 09.10.2002 - 29 W (pat) 303/00
Entscheidungserheblich ist bei einer neuen Wortverbindung vielmehr, ob der angemeldeten Bezeichnung in Verbindung mit den Dienstleistungen der Anmeldung nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise ein im Vordergrund stehender beschreibender Bedeutungsinhalt zugeordnet wird, der den Verkehr veranlaßt, die angemeldete Bezeichnung ohne analysierende Gedankenschritte lediglich als Sachhinweis zu sehen und nicht als betriebliches Unterscheidungsmerkmal zu verstehen (stRspr vgl BGH MarkenR 2000, 420 RATIONAL SOFTWARE CORPORATION m.w.N., zuletzt BGH BlPMZ 2002, 463 - Bar jeder Vernunft).